Gründe für die Aufhebung der Arbeitserlaubnis. Einfluss auf frühere Aufenthaltserlaubnis
Immer mehr Menschen aus dem Ausland kommen in die Ukraine für die Gründung eigenes Geschäftes. Als Ursache für einen Aufenthalt in der Ukraine von mehr als 90 Tagen dient befristete Aufenthaltserlaubnis (nachfolgend – Aufenthaltserlaubnis). Da sie meistens auf Grundlage der Arbeitserlaubnis ausgestellt wird, haben die Ausländer, die in der Ukraine ihr Geschäft offiziell führen möchten, häufig Frage, ob die Aufhebung der Arbeitserlaubnis als Grundlage für die Aufhebung der Aufenthaltserlaubnis dienen kann?
INHALT
- Arbeitserlaubnis
- Lohnanrechnung dem Direktor
- Grundlagen für die Aufhebung der Aufenthaltserlaubnis
- Verlängerung der Gültigkeitsdauer der Aufenthaltserlaubnis
- Schlussfolgerungen
Das Problem liegt darin, dass die Antwort nicht so offensichtlich ist. Deshalb haben wir diesen Kommentar für Sie vorbereitet, um die Anforderungen der Gesetzgebung zu präzisieren.
Arbeitserlaubnis
Der einfachste Weg eine Arbeitserlaubnis für einen Ausländer zu bekommen, besteht darin, als Gründer des Unternehmens aufzutreten. Im Bereich der IT-Spezialisten gibt es eine vereinfachte Vorzugsbehandlung.
Wichtig: Ein Ausländer hat nach Erhalt einer Arbeitserlaubnis 90 Tage Zeit für die Unterzeichnung eines Vertrags, und dann 10 Tage für die Einreichung des Vertrags beim Arbeitsamt.
Die Aufhebung der Arbeitserlaubnis für Ausländer und Staatenlose kann eintreten, wenn der Arbeitgeber innerhalb der gesetzlich festgelegten Frist eine Kopie des Arbeitsvertrags nicht vorgelegt hat, der mit dem Ausländer abgeschlossen wurde.
Das Schema für den Erhalt einer Arbeitserlaubnis durch die Gründung einer GmbH sieht folgendermaßen aus:
Registrierung des Unternehmens in der Ukraine → Berufung eines Nominaldirektors → Einreichung eines Antrags für Erhalt der Arbeitserlaubnis → Wechsel des Nominaldirektors zum Ausländer
Diese Reihenfolge ist am gebräuchlichsten und gleichzeitig am bequemsten für Nichtansässige.
Wichtig: Jede dieser Etappen hat ihre auf gesetzlicher Ebene festgelegten Besonderheiten, deshalb empfehlen wir Ihnen die Normativbasis sorgfältig zu prüfen oder diese Prozeduren den Fachleuten anzuvertrauen, um sicher in ordnungsgemäßer Umsetzung von diesen Prozeduren zu sein.
Lohnanrechnung dem Direktor
Nach dem Amtsantritt eines Direktors verpflichtet sich der ausländische Staatsbürger einen Lohn gemäß dem Arbeitsgesetzbuch der Ukraine und dem unterzeichneten Arbeitsvertrag zu erhalten. Dies läuft jedoch nicht immer anfangs nach der Eröffnung eines Geschäftes. In diesem Zusammenhang entsteht die Frage: ist die Nichterfüllung der Bestimmungen des Arbeitsvertrags der Grund für die Aufhebung der Arbeitserlaubnis?
In diesem Fall ist die Antwort eindeutig - nein, weil das Gesetz eine erschöpfende Liste von Gründen für die Aufhebung einer Arbeitserlaubnis enthält und solcher Grund für eine Aufhebung dort fehlt.
Keine Lohnanrechnung zieht nach sich jedoch finanzielle Sanktionen: für das Unternehmen - die Geldstrafe in zehnfacher Höhe des Mindestlohns, der gesetzlich zum Zeitpunkt der Festlegung des Verstoßes festgestellt wurde; die Zwangsstrafe in Höhe von 30 bis 100 Freibeträge (von 510 bis 1700 UAH) – wird die Amtspersonen des Unternehmens verhängt, die solchen Verstoß begangen haben.
Grundlagen für die Aufhebung der Aufenthaltserlaubnis
Die Aufenthaltserlaubnis kann in folgenden Fällen annulliert werden:
- wenn die Handlungen des Ausländers nationale Sicherheit des Staates, Gesundheit Dritter und öffentliche Ordnung gefährden;
- wenn ein Ausländer in der Ukraine verurteilt wird;
- wenn Nationale Polizei oder Sicherheitsdienst der Ukraine berichteten, dass die Aufenthaltserlaubnis auf Grund falscher Daten, überfälliger oder gefälschter Dokumente ausgestellt wurde;
- wenn eine Entscheidung über die Abschiebung des Ausländers außerhalb des Territoriums des Ukraine getroffen wurde.
Verlängerung der Gültigkeitsdauer der Aufenthaltserlaubnis
Für die Verlängerung der Gültigkeitsdauer der Aufenthaltserlaubnis muss man innerhalb von 15 Tagen bis zum Ablauf der Gültigkeitsdauer ein ähnliches Dokumentenpaket, wie bei der primären Ausfertigung einreichen. Mit diesem Dokumentenpaket wird eine Arbeitserlaubnis eingereicht, derer Gültigkeitsdauer auch verlängert werden kann. Hier entsteht das Problem: wenn diese Arbeitserlaubnis früher annulliert wurde ist es notwendig sie auf Neue zu erhalten, und dazu muss man das Territorium der Ukraine verlassen, ein Visum Typ „D“ erlangen, eine Versicherung abschließen. Diese Prozeduren und folglich finanzielle Aufwendungen kann man beim Einhalten der Anforderungen der obengenannten Gesetzgebung zum Erhalt einer Arbeitserlaubnis vermeiden.
Schlussfolgerungen
Nach der Analyse des Rechtsrahmens und der Rechtspraxis können folgende Schlüsselpunkte abgesondert werden, die ein ausländischer Staatsbürger bei der Eröffnung eines Unternehmens in der Ukraine beachten soll:
- Die Aufhebung der Arbeitserlaubnis führt nicht zur Aufhebung der Aufenthaltserlaubnis.
- Die Nichtunterzeichnung des Arbeitsvertrags innerhalb von 90 Tagen gilt als Grundlage für die Aufhebung solcher Erlaubnis;
- Nach der Unterzeichnung des Arbeitsvertrags muss dieser Vertrag innerhalb von 10 Tagen beim Arbeitsamt eingereicht werden;
- Die Nichtanrechnung des Lohns gemäß dem Arbeitsvertrag führt zur Aufhebung einer Arbeitserlaubnis nicht, sondern dient als Grundlage für die Erhebung von Strafsanktionen.
Normative Regelung:
[1] - Art. 42-7. Teil.4 des Gesetzes der Ukraine „Über die Beschäftigung der Bevölkerung“;
[2] - Art. 42-10 des Gesetzes „Über die Beschäftigung der Bevölkerung“;
[3] - Art. 265 des Arbeitsgesetzbuches;
[4] - Art. 41 der Gesetzbuch der Ukraine über Ordnungswidrigkeiten
[5] - Verordnung des Ministerkabinetts Nr.322 vom 25. April 2018.